Allgemeine Geschäftsbedingungen der

K & R GmbH

 

 

1. Geltungsbereich

 

(1) Die nachfolgenden Bedingungen der Firma K & R GmbH gelten für alle zwischen dem Auftragnehmer und Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Lieferung, Leistung und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.

(2) Mit der Erteilung des Auftrages erklärt sich der Auftraggeber mit diesen Bedingungen einverstanden. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt K & R nicht an, es sei denn, sie hätte ausdrücklich schriftlich Ihre Geltung zugestimmt.

(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen K & R GmbH und dem Käufer zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind im Vertrag schriftlich niederzulegen.

(4) Diese Bedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

 

2. Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht


Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von  Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

K & R GmbH
Industriestraße 25
48629 Metelen

E-Mail: info@kr-treppen.de
 
 
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns

insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäfft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den Wert beeinträchtigt. 

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss der Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträge zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind.

 

2a. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

 

3. Angebot und Vertragschluss

(1) Die Firma K & R GmbH bietet Waren im Internet an. Diese können durch den Käufer ausschließlich über das Internetangebot der Firma erworben werden. Die per Internet erteilten Bestellungen des Käufers sind Angebote, an die der Käufer grundsätzlich gebunden ist.

(2) Die Angebote von K & R GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

(3) Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten, die zu den unverbindlichen Angeboten des Auftragnehmers gehören, bleiben in dem Eigentum des Auftragnehmers und sind nur annährend maßgebend, soweit sie nicht von der Firma K & R GmbH ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.

 

4. Preise

(1) Die von K & R GmbH angegebenen Preise sind innerhalb der vereinbarten Lieferfrist verbindlich.

(2) Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite dargestellt wurden.

(3) Verpackungs- Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.

 

5. Liefer- und Leistungszeit

(1) Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

(2) Wie die unverbindliche Lieferfrist überschritten, ist der Käufer berechtigt, eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen zu setzen. Nach Ablauf der Nachfrist wird die unverbindliche Frist verbindlich.

(3) Wird die verbindliche oder verbindlich gewordene Lieferfrist überschritten, kann der Käufer eine Frist von 4 Wochen setzen. Erst nach Ablauf der weiteren Frist ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Liefer- und Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt, auch wenn Sie bei den Lieferanten von K & R GmbH oder deren Unterlieferanten eintreten, hat K & R GmbH nicht zu vertreten. Sie berechtigten K & R GmbH, die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung zu verlängern.

(5) Der Auftragnehmer haftet dem Auftraggeber bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, beschränkt auf eine von diesem zu vertretene vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung des Vertrages, wobei ein Verschulden dem Vertreter oder Gefüllungsgehilfen zuzurechnen ist. Die Haftung ist jedoch auf den vorsehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, wenn der Lieferverzug nicht auf einer von dem Auftragnehmer zu vertretenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, insbesondere wenn eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalspflicht verletzt ist.

(6) Sofern K & R GmbH die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Käufer Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens 5 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferung und Leistungen.

(7) K & R GmbH ist zur Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.

(8) Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtung von K & R GmbH setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus.

(9) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist K & R GmbH berechtigt, Ersatz des ihr erstandenen Schadens zu verlangen.

(10) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware, auch beim Versendungskauf, mit der Übergabe der Kaufsache an den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich in Annahmeverzug befindet.

 

6. Gewährleistung

(1) Unternehmer haben innerhalb von 2 Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber K & R GmbH anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechtes ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Unternehmern leistet K & R GmbH für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(2) Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 Jahr, jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden.

(3) Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt K & R GmbH nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.

 

7. Haftung für Mängel

(1) Soweit ein von dem Auftragnehmer zu vertretener Mangel an der Ware vorliegt, ist der Auftraggeber zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass der Auftragnehmer aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.

(2) Die Nacherfüllung kann nach Wahl des Auftraggebers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Kaufvertrag durch den Auftraggeber ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

(3) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet K & R GmbH für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlich oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet K & R GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden. Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet K & R GmbH soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Darüber beschränkt sich die Haftung von K & R GmbH auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Im Falle einfacher oder fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten haftet K & R GmbH gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

 

8. Eigentumsvorbehalt

(1) K & R GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren, die von ihr an die Käufer ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit K & R GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Käufer auf K & R GmbH bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits K & R GmbH die Ware vom Käufer zurückgesandt bekommt bzw. der Käufer die Austauschlieferung von K & R GmbH erhält.

(2) Der Käufer ist verpflichtet, Pfändungen der Vorbehaltsware K & R GmbH unverzüglich anzuzeigen und Pfandgläubiger von dem Eigentumsvorbehalt zu unterrichten.

 

9. Zahlung

(1) Als Zahlungsart können Sie die Zahlungsart Vorkasse nutzen.

(2) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von K & R GmbH 7 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. K & R GmbH ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und wir den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren.

(3) Eine Zahlung gilt erst dann erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst dann als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird. Wechsel werden von K & R GmbH nicht akzeptiert.

(4) Gerät der Käufer in Verzug, ist K & R GmbH berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz als pauschalen Schadensersatz zu verlangen.

(5) Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen und Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.

(6) K & R GmbH kann vor Lieferung Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen verlangen und nach Setzung einer angemessenen Leistungsfrist bei Nichterfüllung dieser Leistung durch den Käufer vom Vertrag zurücktreten.

 

10. Statik, Technische Angaben, Urheberrecht

(1) Beschaffenheits- und sonstige technische Angaben von K & R GmbH sind unverbindlich und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. K & R GmbH ist zur Änderung der technischen Daten des Liefergegenstandes berechtigt, soweit diese dem Käufer zumutbar ist.

(2) Stahltreppen werden, wenn ausdrücklich nichts anderes vereinbart wird, mit einer Verkehrslast von 3,5 kN gefertigt. Eine Statik ist nicht im Preis enthalten. Sie kann aber auf Wunsch gesondert bestellt werden. Die Erbringung der Statik ist nur gegen ein zusätzliches Entgelt möglich.

(3) Unsere massiven Hölzer werden in der Holzauswahl nach den allgemeinen technischen Vorschriften für die Bauleistung (ATV) DIN 18334 ausgesucht und entsprechend verarbeitet. Die Holzauswahl entspricht den Vorschriften für Laubschnittholz nach DIN 68368 Güteklasse II. Nadelholz nach DIN 68365 und DIN 4074.

11. Montage

(1) Ist die Montage mit vereinbart, so ist der Auftraggeber verpflichtet, ein ungehinderten Zugang zur Montagestelle zu gewährleisten. Zusätzliche Kosten aufgrund Zugangs- oder Zufahrtsbehinderungen gehen zu Lasten des Auftraggebers.

(2) Treten bei der Montage Verzögerungen auf, die vom Auftraggeber zu vertreten sind, so trägt er die daraus entstehenden Mehrkosten.

 

12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

(1) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.